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Dann geht halt nicht wählen

Die Versuche Menschen zur Wahl zu treiben, werden immer verzweifelter. Die Gespräche verflachen und man quält sich eben so über die Ziellinie. Man kann niemanden zwingen, leider.

Im Jahr 2009, also vor 8 Jahren, in einer Zeit, in die man sich heute nur noch schwerlich entsinnen kann, haben Joko & Klaas, das Vorzeigeduo der deutschen Unterhaltungsszene, die damals noch auf dem in die Jahre gekommenen Sender MTV moderierten, einen Beitrag zur Bundestagswahl gemacht, dessen Ziel es war, Nichtwähler zu aktivieren. Sie befanden sich in einer Küche und sahen sich allerlei Speisen entgegen, die unterschiedlich genießbar aufgemacht waren. Vom Backfisch über das Gurkenwasser fand sich da alles, was man in einer durchschnittlichen Küche nicht miteinander kombinieren sollte. Daneben stand ein Mixer und zwei große Würfel, auf denen die Zutaten gelistet waren. Es dürfte nicht verwundern, was als nächstes geschieht. Die beiden würfeln und geben die Speisen, die für sie gewählt wurden in den Mixer. Am Schluss trinken sie den garstigen, hellgrauen Brei und würgen und würgen und würgen, so wie man es von ihnen gewohnt ist. Die Moral der Geschichte: Es ist blöd, jemand anders für einen wählen zu lassen,

Ein Rat, der auch in einem Kinderbuch stehen könnte, aber scheinbar ein wertvoller, denn in den letzten Jahren, hat sich die Wahlbeteiligung bei Bundestagwahlen in einer Region von 70 Prozent (2013: 71,5 %, 2009: 70,8 % dem historischen Tiefstwert) eingependelt. Sie ist also konstant gesunken und auch 2013 nicht nennenswert angestiegen. Natürlich mag man das den Folgen einer großen Koalition anlasten, die ja dafür bekannt ist, das politische Interesse zu schmälern, jedoch ist besonders bei jungen Menschen (20-25) eine Wahlbeteiligung von 60,3% bei der letzten Bundestagswahl wirklich unterirdisch und ziemlich erbärmlich.                                                                     Das bedeutet das knapp 40% der jungen Wahlberechtigten ihrem Privileg nicht nachgegangen sind, weil sie ja ach so verdrossen mit der Politik sind.
Man hört dann oft Sprüche wie:  „Es ändert sich ja sowieso nichts“ oder „Die interessieren sich nicht mehr für unsere Probleme“ doch die Frage, die man sich eigentlich stellen sollte, ist doch wie sehr müssen die Leute getrieben werden, damit sie ihre Rechte nutzen und die Pflicht erfüllen, die sich eigentlich jeder auferlegt, der in einer Demokratie lebt.                                                                                                   Das klingt sehr blauäugig und naiv, ist aber im Grunde der Teilnahmeschein an der Gesellschaft, denn diese gestaltet sich nicht von selbst. Sie ist auf die Menschen angewiesen, um diese so biegen, wie sie es wollen.                     Deshalb sollten ja eigentlich durch die Parteiprogramme aller Parteien die Interessen der Deutschen abgedeckt werden. Man stelle sich das vor wie ein Buffet. Es kann doch nicht sein, dass es dort Leute gibt, die sagen „Mir schmeckt aber nichts, also verhunger’ ich lieber.“ Es ist doch für jeden zumindest ein Angebot dabei und wenn es das Schnitzel mit Pommes oder der Gulasch ist (man darf 3-mal raten auf welche Partei welches Gericht passt).     Parteien sind ja nicht dumm. Sie verändern ihr Gesicht anhand des Feedbacks, das sie von den Bürgern erhalten. Allein aufgrund des Strebens nach Machterhalt wäre es ja grade zu fahrlässig sich auf drei Grundideen zu versteifen und diese über Jahrzehnte durchzuziehen, wie es eine gewisse Partei im linken Spektrum tut. Die Beschwerde der Menschen kann also nicht sein, dass sie sich selbst in der Politik nicht mehr abgebildet sehen. Dann hätte die Politik tatsächlich versagt.

Die Anklage der meisten, die über Politikverdrossenheit klagen, strebt, glaube ich, eher daher, dass sie ein völlig latent bescheuertes Verständnis der repräsentativen Demokratie haben. Die Demokratie ist kein Selbstbedienungsladen, in dem man genau das serviert bekommt, was man sich wünscht. Es ist der konstante Kampf, die Verbesserungen und Brennpunkte anzugehen, die als dringend gewertet werden, beziehungsweise konkrete Schritte für die Zukunft aufzuzeigen und diese dann so gut es möglich ist umzusetzen. Natürlich spielt dabei Machterhalt eine Rolle, denn ohne Macht kann eine Fraktion überhaupt nichts ausrichten.                                                                   Das müsste man alles etwas realistischer betrachten, aber dennoch muss man Ansprüche stellen dürfen. Diese bedeuten allerdings nicht, dass sich der Staat, um alles kümmert und mir alles abnimmt. Das kann nicht sein. Politik ist immer Hilfe zur Selbsthilfe, dabei spielt die Verantwortung eines mündigen Bürgers eine elementare Rolle. Genauso wie er sich um einen gutgeleiteten Haushalt kümmern muss, muss sich Politik um Chancengleichheit bemühen. Allerdings nicht (!),um Spekulationsfinanciers Vorteile zu verschaffen und auch nicht um denjenigen, die sich es sich in den Sozialsystemen bequem machen gerecht zu werden.                                                           
Noch einmal: Demokratie ist kein Selbstläufer und auch nicht Kinderquatsch mit Michael. 
Sie ist hoch delikat und außerordentlich kompliziert. Nur kann es so natürlich nicht dargestellt werden. Da muss der Populismus im Vordergrund stehen.         Da braucht es ein kontroverses Thema. Dieses fängt mit Flücht an und endet in Ungemach, Aufregung und Empörung. Es kann nicht sein, dass das einzige Gebiet, dass die Bürger wirklich packt, eines ist, dass wir schon abgeschlossen haben.

Dieser rückwärtige Wahlkampf ist eine Tortur. Eine Wahl ist immer eine Zäsur der letzten Regierung, aber auch ein Versprechen oder zumindest ein Plan für die Zukunft. Wenn also 80% der Zeit mit der Vergangenheitsbewältigung verbracht wird, verdrängt man große Themen wie eben marode Bildung, digitale Infrastruktur, Niedriglohnsektoren, die es zu lösen gilt. Es liegt nicht im Interesse der Wähler, dass man der Kanzlerin auf all diesen Feldern einen Vertrauensbonus ausschenkt, nur, weil man über das Thema reden will, das Quoten bringt und den kleinen Mann auf die Straße lockt. Jedoch wird dieser von den Rundfunkanstalten massiv gefördert.                                
3 von 4 Themen des TV-Duells betrafen innere Sicherheit, Außenpolitik und Migration. Das bedeutet fast die gesamte Sendezeit wurde darauf verwettet,gegen ausländische Despoten zu wettern oder über Asylverfahren zu schwadronieren,ohne etliche Punkte, die die strukturellen Defizite in Deutschland angehen,überhaupt mal ins Auge zu fassen. Nun lassen sich leicht Verschwörungstheorien spinnen, die besagen, dass die Kanzlerin ihre Kernkompetenzen ausspielen wollte,diese wurde aber scharf von den Moderatoren zurückgewiesen, trotzdem bleibt dann die Frage, warum sich die öffentlich-rechtlichen und die lavierenden Privatsender auf solche Themen konzentrieren, ohne an anderer Stelle kritisch nachzufragen.                                                                                   Es liegt natürlich daran, dass sich zu Migration Parolen sehr einfach einschleichen und Populismus dort eine Bleibe findet, wo er sich gegen Gruppen richtet, die nicht zu uns gehören. So ist es leicht auf Trump und Erdogan zu schimpfen, ohne dabei politisches Kapital zu verspielen. Dabei wäre es wirklich an den Journalisten gewesen, die Probleme der Zukunft oder eine Vision dieser anzusprechen.                                                     Helmut Schmidt sagte einst: „Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen.“ Wenn wir uns jedoch auf eine Politik ohne Zukunftsplan einlassen oder für uns die Gebiete, die die Zukunft betreffen zu ungreifbar und theoretisch sind, haben wir ein riesiges Problem, denn sie werden uns wie eine Lawine unter sich begraben, während wir über ausreisepflichtige Personen streiten.

Besonders das Privatfernsehen macht sich da zu schaffen. In den Wahlsendungen von RTL und Sat1 ging es überproportional um innere Sicherheit, Migration und so weiter, weil sie wissen oder sie zumindest glauben, dass sie damit ihr Stammklientel bedienen. Die besorgten Bürger, die nachdem sie DSDS oder die Konservensendungen bei ProSiebenSat1 verfolgt haben, doch noch dranbleiben, um sich ein wenig über die Politik aufzuregen. Sat1 ist ein Sender, der eigentlich keine Existenzberechtigung mehr besitzt. Ein Relikt der 2000er, das sich noch irgendwie über Wasser hält und alle 4 Jahre mal politische Bildung in Reinkultur betreibt. Es liegt eben ein tiefer Graben zwischen Navy CIS und kalter Progression. Der Affront der Wahlarena ist ein ziemlich tiefsitzender. Bürger stellen Forderungen an Politik, die sich anbiedern soll, möglichst kurz und knapp. Einzelschicksale werden hervorgetragen, um noch den möglichst großen emotionalen Profit auszuschlachten.
Der Moderator, Propagandaminister Claus Strunz, scheint mehr mit Christian Lindners Aussehen beschäftigt, als mit den Fragen der Zeit. Er fragt die weiblichen Mitbewerberinnen, ob sie ihn geil fänden, und das geht in Deutschland als politische Meinungsbildung durch. Das kann doch nicht sein. Claus Strunz wirkt wie ein Gebrauchtwagenhändler, der in seiner polemischen Art einen alten Corsa, aus dem er den Motor ausgebaut hat, noch irgendwie an den Mann bringen will.                                
Die Verachtung und die Geringschätzung, die Sat1 seinen Zuschauern entgegenbringt ist schon erstaunlich. Fragen werden heruntergebrochen, bis sie noch der Letzte in der Walachei versteht. Kandidaten bekommen 30 Sekunden Zeit zu antworten, aber das wirkliche Interesse liegt auf dem Boulevardjournalismus, der sich aus den Plakaten der FDP speist. Die Folter des Abends lässt sich in Lindners traurigen Augen ablesen.         
Kein Wunder, dass die Zuschauer bei einer Umfrage zum Ende des Abends die verbalen Ergüsse von Alice Weidel am überzeugendsten fanden. Das ist euer Machwerk. Auch im TV-Duell stellt sich der gelackte Prediger Strunz als Anwalt der kleinen Leute auf. Fragt, wann sie denn endlich weg seien? (Die Ausreisepflichtigen) Denn er spricht ja die Sprache der Deutschen, nicht dieses abgehobene Elitendeutsch mit den blöden Zahlen und Fakten. Er kennt sich noch auf der Straße aus. Er sitzt in den Vorgärten und kümmert sich um die Sorgen, die die Bürger haben. Gott bin ich froh, wenn analoges Fernsehen abgeschaltet wird.

Aus dieser Armseligkeit der thematischen Fülle in der Berichterstattung lässt sich eines schließen. Etwas das Politikwissenschaftler schon seit einigen Jahren beschäftigt. Die fade Auseinandersetzung mit dem, was in Berlin passiert. Die große Politikverdrossenheit, die zu niedriger Wahlbeteiligung und laschen Debatten führt. Diese sollte ja eigentlich in den letzten Jahren wieder behoben worden sein, doch da sich die großen Parteien im öffentlichen Diskurs immer wieder auf die Füße treten, weil sie so nahe an einander stehen, wird kein Feuer entfacht. Der alte Spruch der Kanzlerin gilt: „Sie kennen mich“ und gut is’.
Das bestärkt natürlich das phlegmatische und unmotivierte Selbstbild einiger Wähler, die dann zu den Randparteien wandern, weil sie sich dort die Heilung all ihrer Krankheiten versprechen. Sie lassen sich rechts nicht von verbalen Entgleisungen und inhaltlicher Leere beirren oder pflegen sich links nahtlos in die leicht bekömmliche Utopie von Grundeinkommen und so weiter ein. Dass sie Politik als einen Service für die Verbesserung ihrer eigenen Umstände verstehen, ohne daran selbst etwas ändern zu wollen, bleibt ihnen überlassen, ist jedoch problematisch. Die Eigenverantwortung abzunehmen, ist das Versprechen der Ränder und birgt einen folgenschweren Anästhesiegedanken.                                                                                                               Die Maxime: „Geht es mir gut, habe ich gut gearbeitet. Geht es mir schlecht hat die Politik versagt“, ist so lächerlich verkürzt, dass man sich fragen muss, ob diese Menschen schon mal einen Blick aus ihrem eigenen kleinen Kosmos gewagt haben. Wer kein politisches Engagement außerhalb von Hasstiraden und Geldversprechen zeigt, sollte sich auch komplett aus dem gesellschaftlichen Leben verabschieden und bitte nicht wählen. Denn mit der Wahl kommt eine Verantwortung, die jeder in sich trägt.                                      
Die Wahl sollte eine sorgfältige Deliberation der eigenen Ideen und Vorstellungen mit sich bringen, keine reizbasierte Gefühlsregung. So leid es mir tut, aber die Zeiten des SDS (Sozialistischen Deutscher Studentenbund) sind vorbei. Wenn 39% der befragten einer ZDF Umfrage nach dem TV-Duell keine Meinung haben, ist das ein Problem. Niemand hat das Recht darauf, keine Meinung zu haben.

Die Zeiten, in der man sich als unpolitischer Mensch durchschlagen kann, sind vorbei. Jedes Brötchen, das man kauft ist politisch. Jede Stunde, die man arbeitet ist politisch. Jede Steuer, die man zahlt ist… ja politisch. Daher ist es fahrlässig sich auf ein vages Bauchgefühl zu verlassen oder darauf zu warten, gecatched zu werden. Es ist doch wohl zu erwarten, dass sich ein Wahlberechtigter, ein mündiger Bürger über 18 Jahren, eine Stichpunkteliste des Programmes einer Partei durchliest, die sogar auf Facebook verfügbar ist. Die Plattform, die sich herbe Kritik an ihrer Rolle im US-Wahlkampf gefallen lassen musste, bietet sich jetzt als Zentrale für politische Bildung an, um es den Unentschiedenen noch leichter zu machen ihr Kreuzchen bei einer Splitterpartei zu machen, während weiterhin rechtsextreme Gruppierungen auf der Seite Unterschlupf finden. Wenn Facebook als Babybecken der politischen Wertschöpfung fungiert, läuft bei der Mobilisierung etwas falsch.

Dieser paternalistische Ansatz, den manche von den Parteien fordern, die für sie als Rundumfürsorge und Elternersatz wirken sollen, ist grundlegend falsch. Es kann nicht sein, dass Bürger nur durch Geldversprechen oder kompletter Abschottung in den Grenzen von 1990 an die Wahlurnen gelockt werden können. Entscheidungsverweigerer, die dann entweder als sogenannte Protestwähler oder Nichtwähler enden, schaden dem Demokratieverständnis. Deshalb ist es auch völlig schwachsinnig ein Wahlalter von 16 zu fordern, wenn es nur dazu führt, dass noch mehr junge Menschen nicht zur Wahl gehen. Diese können mit dem Argument hervortreten, dass ihre Themen nicht besprochen werden, wie es zahlreiche Menschen auf Twitter nach dem TV-Duell taten. Außenpolitik et.al. zieht eben nicht so. Viele würden sich neue, wirklich einschneidende Vorschläge wünschen, die nicht auf dem Konsens aufbauen, den man sich in gefühlt 15 Jahren großer Koalition angeeignet hat. Deshalb verkriechen sie sich in der Apathie, ohne die anderen Parteien in Betracht zu ziehen oder vielleicht einen Kompromiss zu finden.                                                                      „Die nehmen mich ja sowieso nicht wahr, also wähle ich gar nicht.“       Da kann ich dann nur antworten: „Gut, dann geht halt nicht wählen.“

Diese entsetzlichen Versuche Menschen zu motivieren wählen zu gehen, scheitern schon in ihrer grundsätzlichen tautologischen Mechanik. „Geht wählen, nur um wählen zu gehen“ kann nicht das Ziel sein. Das ist eine sehr zynische Betrachtung, die besonders gerne in vielen dieser Aufrufe mitschwingt. Als versuchte man den Pöbel und den Bildungsfernen mit einer coolen Message von Youtubern dazu zu bewegen, doch ihre Stimme abzugeben, nur um die Rate der Beteiligung im politischen Prozess nicht noch weiter fallen zu sehen. Das zeugt von Arroganz und Aktionismus.                               
Natürlich stärkt die Nichtwählerschaft die Randparteien, aufgrund von Grundschularithmetik, aber das muss man dann eben in Kauf nehmen, wenn man die Lethargie durch jahrelange Appeasementpolitik herbeibeschwört.                   Wer nicht wählen will, der soll es lassen. Noch wird in Deutschland niemand dazu gezwungen und falls tatsächlich die Wahlpflicht eingeführt werden würde, glaube ich, dass diese noch zu einer größeren Stärkung der Ränder führen würde, um den Unmut der Wähler, die sich aus ihrem gesellschaftlichen Winterschlaf geweckt fühlen, auszudrücken.                                                           Protestwähler, ungültige Stimmen (2013: waren es 1,3%) sind genauso abwegig und dumm. Jaja,
Die Partei ist lustig, aber wählen sollte man die höchstens kommunal. Ich gebe mein Wahlrecht auf, um meinem Unmut kundzutun, was nichts verändert oder ich gebe meine Stimme einer rassistischen Partei, die auch nichts verändert. Was soll das denn?                                                    Es wird Menschen geben, die diese Partei aus irgendeiner Psychose beziehungsweise den Propagandamaßnahmen und der gestreuten Falschinformationen wählen, jedoch sollten andere Menschen, die sowieso demoralisiert sind und das System scheiße finden, nicht auch noch dazu auffordern, eine unbrauchbare und rechtspopulistische Partei zu wählen. Wenn sie das Land nicht mitgestalten wollen, dann lasst sie doch in ihren kleinen Zimmern, oder in ihren Landhäusern sitzen und sich von der Welt abkapseln. Am Ende gibt es noch genug Menschen, die sich beteiligen wollen. Man kann es eben nicht jedem recht machen.

UND WENN JUNGE MENSCHEN NICHT WÄHLEN UND ALTEN DEN VORTRITT LASSEN WOLLEN, DANN WERDEN IHRE INTERESSEN EBEN AUCH NICHT VERTRETEN. DAFÜR BRAUCHT ES KEINE YOUTUBER. DAMIT MÜSSEN SIE DANN HALT LEBEN.

 

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